37. Sitzung des Rates

Der Rat der Stadt Vreden tagt am Dienstag, dem 30. Oktober 2018, ab 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Zur öffentlichen Sitzung sind Zuschauer willkommen.

Die Tagesordnung sieht folgende Themen vor:

- Fortführung des european energy award-Verfahrens mit dem aufgestellten energiepolitischen Arbeitsprogramm

- Erweiterung der Besetzung des Bildungs-, Sport- und Kulturausschusses

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur künftigen Gestaltung verkehrsberuhigter Straßen

- Antrag der UWG-Fraktion auf Unterrichtung des Rates zum Thema „F.C. Vreden -epcan“

- Antrag der UWG-Fraktion zur Parkplatzsituation an der Einmündung Butenwall/Windmühlentor

- Sanierung/Modernisierung des Städtischen Freibades Vreden

- Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr

- Bildung einer Erschließungseinheit am Möllenwegg, Erlass einer Abweichungssatzung für die Erschließungsanlagen Am Ölbach, Möllenwegg und Woorte

- Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die Innenstadt sowie Antrag für das Städtebauförderungsprogramm 2019

- Bebauungsplan Nr. 114 „Campus Jugendwerk

- Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die kostenrechnende Einrichtung Abfallbeseitigung

- Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die kostenrechnende Einrichtung Marktwesen

- Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die kostenrechnende Einrichtung Bestattungswesen

- Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung und Änderung der Gebührensatzung

- Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung

- Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Brand-und Bevölkerungsschutz

- Veränderung des Stellenplans 2018

- Zwischenbericht über die Entwicklung des Haushaltes 2018 zum 30.09.2018

- Verschiedenes, Mitteilungen und Anfragen

Im nichtöffentlichen Teil werden Grundstücksangelegenheiten und Vergaben behandelt.

Die gesamte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist im Ratsinformationssystem unter www.vreden.de Rathaus einzusehen.